Frankreich verhängt wieder Ausgangsbeschränkungen
Im Kampf gegen die Corona-Epidemie gelten in Frankreich weitreichende Ausgangsbeschränkungen. Die neuen Maßnahmen traten am Freitag (0 Uhr) in Kraft – sie sind zunächst bis zum 1. Dezember befristet. Bürger dürfen sich nicht mehr ohne Weiteres frei bewegen. Menschen können zwar auf die Straße gehen, wenn sie arbeiten, wichtige Einkäufe erledigen, einen Arzt aufsuchen oder frische Luft schnappen wollen – müssen dafür dann aber eine Bescheinigung ausfüllen. Sport ist eine Stunde pro Tag in einem Umkreis von einem Kilometer vom Wohnort erlaubt.
Staatschef Emmanuel Macron hatte die Beschränkungen am Mittwoch angekündigt. Der 42-Jährige will das Land mit seinen 67 Millionen Menschen aber nicht so weit lahmlegen wie noch während des Lockdowns im Frühjahr. Die Wirtschaft soll so weit wie möglich weiterlaufen; die Menschen sollen arbeiten, aber möglichst von zu Hause aus. Anders als im Frühjahr bleiben die Schulen geöffnet. Bars, Restaurants und "nicht unentbehrliche Geschäfte" müssen jedoch schließen.
Auch Reisen in andere Regionen des Landes sind nicht ohne Weiteres möglich – für die Rückkehr aus den Herbstferien gibt es am Wochenende aber Ausnahmen. Franzosen sprechen von einem "confinement", den Ausdruck kann man auch mit Lockdown übersetzen.
Bundestagsvizepräsident Kubicki rechnet mit gerichtlicher Aufhebung von Corona-Maßnahmen
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) geht nicht davon aus, dass die neuen Corona-Maßnahmen einer gerichtlichen Prüfung standhalten. "Die Beschlüsse bleiben von solch einer bemerkenswerten Widersprüchlichkeit, dass nur fraglich erscheint, wann das erste Gericht sie kippt und nicht ob", schrieb Kubicki in einem Gastbeitrag für die "Passauer Neue Presse" (Freitagausgabe). Warum müssen Nagelstudios schließen, nicht aber Frisöre? Wieso werden auch dort Restaurants geschlossen, wo man noch weit entfernt ist von den selbst definierten Schwellenwerten? All das lässt sich nicht mehr erklären", kritisiert Kubicki. Kubicki sieht bei den Beschlüssen "schwerwiegende Geburtsfehler". Eine parlamentarische Debatte sei abermals nicht möglich gewesen, sondern nur die nachträgliche Kenntnisnahme. Die Bundeskanzlerin habe ihre Vorstellungen zur wirksamen Bekämpfung der Corona-Politik "abermals durchgedrückt, ohne überhaupt zuständig zu sein", erklärte er.
Erstmals mehr als 90.000 Corona-Neuinfektionen in den USA
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in den USA ist im Land ein Rekordwert bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 91.295 neue Ansteckungsfälle erfasst. Damit wurde zum ersten Mal die Schwelle von 90.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages gebrochen. Zuletzt breitete sich das neuartige Virus vor allem im Norden und Mittleren Westen der USA stark aus. Die Gesamtzahl der verzeichneten Ansteckungsfälle in den Vereinigen Staaten stieg nach Angaben der Universität inzwischen auf 8,94 Millionen. In absoluten Zahlen sind die USA das am stärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.
Nachrichten von Donnerstag, 29. Oktober
Spanisches Parlament verlängert Gesundheitsnotstand bis Mai
Das spanische Parlament hat der Ausdehnung des landesweiten Gesundheitsnotstands bis Mai kommenden Jahres zugestimmt. Die Mehrheit der Abgeordneten votierte am Donnerstag für den Antrag der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez, den Ausnahmezustand um sechs Monate zu verlängern. Ziel der Maßnahme ist, die Ausbreitung des Coronavirus im Land zu verlangsamen.
Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen in Spanien hatte die linksgerichtete Regierung am Sonntag zunächst für 15 Tage den landesweiten Gesundheitsnotstand ausgerufen. Dieser wurde nun vom Parlament mit 194 zu 53 Stimmen bis zum 9. Mai 2021 verlängert. 99 Abgeordnete enthielten sich.
Der Beschluss erlaubt es den Regierungen der 17 spanischen Regionen, nächtliche Ausgangssperren zu verhängen und ihre Grenzen zu schließen. In dem Land sind die Regionen für die Gesundheitspolitik zuständig.
Infektionszahlen in Europa und Asien
Europa geht in den Lockdown – auf Chinas Straßen scheint Corona kaum mehr ein Thema
Rapide Zunahme an Corona-Neuinfektionen in Schweden
Schweden verzeichnet eine erhebliche Zunahme von registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Nach einem bisherigen Höchstwert von 2129 Neuinfektionen am Vortag kamen am Donnerstag innerhalb der vergangenen 24 Stunden 3254 neue Corona-Fälle hinzu, wie am Nachmittag aus den Daten der schwedischen Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten hervorging.
Staatsepidemiologe Anders Tegnell wies auf einer Pressekonferenz in Stockholm darauf hin, dass es so aussehen könne, als habe Schweden mehr Fälle als im Frühjahr. Das stimme jedoch nicht, betonte er. Die Ausbreitung in der Bevölkerung sei damals um ein Vielfaches größer gewesen, allerdings habe man damals nicht im Geringsten dieselben Kapazitäten zum Testen gehabt wie heute.
Insgesamt sind damit mehr als 121.000 Corona-Fälle in Schweden registriert worden. Die Zahl der in Verbindung mit einer Infektion stehenden Todesfälle stieg um sieben auf nunmehr 5934.
Schweden ist in der Corona-Krise einen viel beachteten Sonderweg mit weniger strikten Beschränkungen gegangen. Im Frühjahr hatte das EU-Land deutlich höhere Infektions- und Todeszahlen verzeichnet als der Rest Skandinaviens. Der derzeitige Wert der Neuinfektionen in Schweden liegt im europäischen Vergleich auf die Bevölkerungszahl heruntergerechnet aber niedriger als in anderen Teilen Europas und auch leicht unter den Werten Deutschlands.
Bayerisches Kabinett beschließt Kontaktbeschränkungen auch für Privaträume
Im Kampf gegen das Coronavirus werden in Bayern ab dem 2. November noch strengere Kontaktbeschränkungen gelten als von Bund und Ländern vereinbart – nämlich ausdrücklich auch in Privaträumen. Zudem werden bis Ende November Veranstaltungen aller Art untersagt und nicht nur solche, die der Unterhaltung dienen – Ausnahmen gelten nur für Gottesdienste und Demonstrationen, hat das bayerischen Kabinett am Donnerstag in München beschlossen.
Söder: Bayern steht erneut vor Ausrufung des Corona-Katastrophenfalls
Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen erwägt Bayern bald wieder die Ausrufung des Katastrophenfalls. In den nächsten Tagen könne dies notwendig werden, um auf die "dramatische Entwicklung" besser reagieren zu können, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. In Bayern habe sich in den vergangenen neun Tagen die Belegung der Intensivbetten verdoppelt, in einigen Regionen drohten in den kommenden Tagen bereits Kapazitätsengpässe. Durch die Ausrufung des Katastrophenfalls könne das Land die Verteilung der Intensivpatienten besser koordinieren.
"Wir sind in einer sehr, sehr ernsten Situation", betonte Söder. Es müsse zur Eindämmung der Infektionen eine Reduzierung der Kontakte um 75 Prozent erreicht werden. Andernfalls drohe die Lage außer Kontrolle zu geraten, auch in Bayern.
Im Freistaat seien am Donnerstag vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit 3057 neue Infektionszahlen gemeldet worden. "Das ist eine neue Rekordzahl", sagte Söder. Die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Region in sieben Tagen, liege landesweit bei 107. Damit bewege sich Bayern bundesweit zwar noch im Mittelfeld, gleichwohl sei die Zahl "einfach zu hoch". 13 Kommunen in Bayern lägen bereits über einer Inzidenz von 50, einige sogar über 200.
Spürhunde als „Corona-Tester“ an finnischem Flughafen eingesetzt
Vierbeiner im Kampf gegen das Coronavirus: Ein Pilotprojekt mit Corona-Spürhunden am Flughafen der finnischen Hauptstadt Helsinki hat den Forschern zufolge vielversprechende erste Ergebnisse geliefert. Die drei Hunde hätten sich bei den Reisenden als beliebte "Corona-Tester" erwiesen, teilten die Forscher der Universität Helsinki am Mittwoch mit. Demnach fanden die Hunde bei 2200 getesteten Passagieren in 0,6 Prozent der Fälle eine Infektion mit dem Coronavirus. Die Ergebnisse stimmen den Angaben zufolge größtenteils mit den Ergebnissen der Corona-Tests überein, die ebenfalls bei den Passagieren gemacht wurden.
"Wir haben 16.000 bis 17.000 PCR-Tests am Flughafen durchgeführt und weniger als ein Prozent davon sind positiv", sagte der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Vantaa, Timo Aronkyto, vor Journalisten. Nun wollen die Forscher überprüfen, ob die Hunde tatsächlich alle Infektionen erschnüffeln konnten, die auch durch Corona-Tests bestätigt wurden. Die endgültigen Ergebnisse sollen am Ende des Jahres präsentiert werden. Vorläufige Versuche bei der ersten großen Infektionswelle Anfang des Jahres deuteten den Forschern zufolge darauf hin, dass die Hunde das Virus mit nahezu hundertprozentiger Genauigkeit nachweisen können – bis zu fünf Tage früher als ein Corona-Test.
Bulgarien reagiert auf steigende Corona-Zahlen
Bulgarien schränkt wegen stark gestiegener Corona-Neuansteckungen ab Donnerstag vorerst für zwei Wochen das öffentliche Leben ein. Gymnasien und Universitäten müssen nun zum Fernunterricht übergehen. Sportevents dürfen nur noch ohne Publikum organisiert werden. In Nachtlokalen wie etwa Diskotheken und Bars müssen die Innenräume geschlossen bleiben.
In dem EU-Land mit einer Bevölkerung von 6,9 Millionen Menschen wurde am Donnerstag mit 2760 Corona-Neuinfektionen ein Höchststand registriert. Mit dem Coronavirus sind aktuell 25 105 Menschen infiziert. Vor einer Woche waren es noch 14 689 gewesen.
Porsche trotz Corona-Einbußen mit zweistelliger Rendite
Porsche macht in der Corona-Krise etwas Boden gut und liegt mit seiner Rendite nach drei Quartalen knapp im angepeilten zweistelligen Bereich. Vom Niveau des Vorjahres ist der Stuttgarter Sportwagenbauer allerdings immer noch ein ganzes Stück entfernt, wie aus den am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Mutterkonzerns VW hervorgeht. Demnach summieren sich die Erlöse der Porsche AG, zu der auch Finanzdienstleistungen gehören, bis Ende September auf rund 19,4 Milliarden Euro – gut fünf Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das operative Ergebnis liegt mit rund zwei Milliarden Euro weiterhin sogar um mehr als ein Viertel unter Vorjahresniveau.
Daraus ergibt sich allerdings immer noch eine im Branchenvergleich weit überdurchschnittliche Rendite von 10,4 Prozent. Der Wert gibt das Verhältnis von operativem Ergebnis und Umsatz an und dient damit als Maß für die Profitabilität eines Unternehmens.
Neuer Höchstwert: 16.774 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
In Deutschland sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) innerhalb eines Tages mehr als 16.000 neue Coronavirus-Infektionsfälle gemeldet worden. Wie das RKI am Donnerstagmorgen unter Berufung auf die Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden am Mittwoch insgesamt 16.774 neue Fälle registriert, nach 14.964 neuen Fällen am Vortag.
Die Zahl der insgesamt seit Beginn der Pandemie in Deutschland registrierten Infektionsfälle stieg demnach auf 481.013, die Zahl der mit dem neuartigen Coronavirus im Zusammenhang stehenden Todesfälle auf 10.272 – 89 mehr als am Vortag. Die Zahl der Genesenen beläuft sich laut dem RKI auf etwa 339.200.
Corona-Beschlüsse
"Der neuerliche Lockdown funktioniert nur, wenn die Leute ihr logisches Denken ebenfalls beschränken"
Nachrichten von Mittwoch, 28. Oktober
Seehofer will Schleierfahndung verstärken
Um Einreisende aus ausländischen Corona-Risikogebieten ausfindig zu machen, will Bundesinnenminister Horst Seehofer die Schleierfahndung verstärken. "Auch die Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten werden wir an Flughäfen, Bahnhöfen und auch auf den Straßen im Grenzraum verstärkt kontrollieren", sagte der CSU-Politiker der "Bild"-Zeitung (Online, Mittwoch). "Dazu wird die Schleierfahndung an allen deutschen Grenzen in einem Radius von 30 Kilometern intensiviert, um auch bei denjenigen, die per Auto aus Risikogebieten einreisen, die Einhaltung der Corona-Bestimmungen kontrollieren zu können."
Corona-Reisewarnung für die ganze Türkei ab 9. November
Die Bundesregierung setzt die Reisewarnung für die ganze Türkei wegen der Corona-Pandemie zum 9. November wieder in Kraft. Die bisher bestehende Ausnahmeregelung für die Touristenregionen Aydin, Izmir, Mugla und Antalya am Mittelmeer würden nur noch bis zum 8. November gelten, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch in seinen Reisehinweisen für die Türkei im Internet mit.
Auch Menschen ohne Krankenversicherung sollen Anspruch auf Corona-Impfung haben
Wenn voraussichtlich im kommenden Jahr Impfstoffe gegen das Coronavirus zur Verfügung stehen, sollen diese auch Menschen ohne Krankenversicherung bekommen können. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt hat. In dem Entwurf ist auch vorgesehen, dass Urlaubs-Heimkehrer aus Risikogebieten anders als bisher keinen Verdienstausfall erhalten sollen, wenn sie nach der Rückkehr in Quarantäne müssen.
Anspruch auf Corona-Schutzimpfungen ebenso wie Testungen sollen dem Entwurf zufolge nicht nur Versicherte, sondern auch Nichtversicherte haben können, wenn eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit dies vorsieht. Um mehr Tests machen zu können, sollen künftig bei Bedarf auch Kapazitäten der veterinärmedizinischen Labore in Anspruch genommen werden können.
Corona-Krise trifft Anne Frank Haus: Entlassungen
Wegen der Corona-Maßnahmen ist das Anne Frank Haus in Amsterdam in finanzielle Schwierigkeiten geraten. 15 Stellen – etwa ein Fünftel – müssten gestrichen werden, teilte das Museum am Mittwoch mit. Das Anne Frank Haus werde nicht staatlich subventioniert und sei auf Einnahmen der Besucher angewiesen. Wegen der Corona-Maßnahmen kann das Haus nach eigenen Angaben im Vergleich zu früheren Jahren nur noch ein Viertel der Besucher empfangen.
Das Museum rechnet in den kommenden zwei Jahren ebenfalls mit deutlich weniger Besuchern und geringeren Einnahmen. Es müssten andere Quellen der Finanzierung für das Museum und seine Bildungsprogramme gefunden werden.
Labor liefert falsch positive Corona-Testergebnisse
Ein Medizinlabor aus Augsburg hat nach Angaben des Bezirks Oberbayern mehrere Dutzend falsch positive Corona-Testergebnisse geliefert. Der Fehler sei im Isar-Amper-Klinikum in Taufkirchen (Vils) am Samstag aufgefallen, sagte Bezirkssprecherin Susanne Büllesbach am Mittwoch. Zuvor hatte der "Münchner Merkur" über die Panne berichtet.
In der bezirkseigenen Klinik wurden demnach nach der Analyse durch das Labor in Schwaben an einem Tag 60 positive Tests registriert. Dies kam den Mitarbeitern des Krankenhauses merkwürdig vor. "Uns ist die schiere Menge an positiven Tests aufgefallen", sagte die Sprecherin. Eine Nachuntersuchung, die ebenfalls durch den Dienstleister aus Augsburg vorgenommen wurde, ergab, dass tatsächlich nur 2 der 60 Patienten sich mit dem Coronavirus infiziert hatten. Demnach waren 58 Tests falsch.
Rom will mit Milliarden und Appellen Lage entschärfen
Italiens Regierung will mit einem schnellen Nothilfe-Paket von über fünf Milliarden Euro die Folgen der jüngsten Corona-Beschränkungen abfedern. Viele Gelder würden schon ab November ausgezahlt, versicherte Finanzminister Roberto Gualtieri.
Die Mitte-Links-Regierung in Rom hatte am Vorabend beschlossen, die von den neuen Schutzmaßnahmen stark betroffenen Unternehmen und Beschäftigen etwa im Tourismus und in der Kultur mit Geldspritzen und Steuerstundungen zu unterstützen. Dabei soll auch Bars und Restaurants geholfen werden, die früher schließen müssen, hieß es.
Bericht: RKI-Seite war Opfer von Hackerattacke
Die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) ist einem Bericht des "Spiegel" zufolge Ziel eines Cyberangriffs geworden. Am vergangenen Donnerstagvormittag war die Seite für etwa zwei Stunden nicht erreichbar gewesen. Grund sei eine sogenannte DDoS-Attacke gewesen, berichtete das Magazin am Mittwoch. Dabei wird eine Internetseite so lange künstlich mit Anfragen bombardiert wird, bis sie zusammenbricht.
Der Angriff sei mit Hilfe von sogenannten Bot-Netzen, also zusammengeschalteten gekaperten Computern, verstärkt worden, berichtete der "Spiegel" weiter. Dies habe ein Sprecher des Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) bestätigt. Die Internetseite des RKI wird demnach wie andere digitale Dienste des Bundes über die Server des IT-Dienstleisters ITZBund betrieben.
Polen verzeichnet mehr als 18.000 Corona-Neuinfektionen
In Polen hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals die Marke von 18.000 überschritten. Innerhalb von 24 Stunden kamen 18.820 neue Fälle hinzu, die meisten davon (rund 2800) in der Region Großpolen im Westen das Landes. Das teilte das polnische Gesundheitsministerium mit. Im gleichen Zeitraum starben 236 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus.
Der bisherige Rekordwert war mit 16.300 Fällen erst am Dienstag erreicht worden. Seit Beginn der Pandemie gab es in Polen 4851 Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung. Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner. Polen wird von der Bundesregierung als Risikogebiet eingestuft.
Gesundheitsminister Spahn: Neue Corona-Welle muss jetzt gebrochen werden
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplanten neuen Einschnitte im Kampf gegen die Corona-Pandemie verteidigt. "Wenn wir warten, bis die Intensivstationen voll sind, ist es zu spät", sagte er im Südwestrundfunk. Es sei besser, jetzt "die Welle zu brechen" und dann Richtung Weihnachten die Situation wieder eher unter Kontrolle zu haben.
Er sei zuversichtlich, dass es nach den Bund-Länder-Beratungen am Nachmittag eine klare Linie geben werde, sagte Spahn weiter. Für die von den geplanten Einschränkungen besonders betroffenen Branchen wie Reiseveranstalter, Gastronomie und Kulturschaffende solle es zusätzliche Hilfe geben. Es sei eine "sehr, sehr harte Entscheidung", im November all diese Bereiche runterzufahren.
Nach Corona-Fällen: 4,7 Millionen Menschen in China getestet
Nach einem Corona-Ausbruch in Nordwestchina haben die Behörden in der Stadt Kashgar innerhalb von nur vier Tagen 4,7 Millionen Einwohner auf eine mögliche Infektion mit dem Virus getestet. Bei 183 Menschen sei der Erreger nachgewiesen worden, davon 161 ohne Symptome wie Husten oder Fieber, berichtete das Gesundheitsamt der autonomen Region Xinjiang. Nur 22 zeigten demnach Anzeichen für die Atemwegserkrankung Covid-19. Daneben zählte China lediglich 20 aus dem Ausland importierte Krankheitsfälle.
Virologe Kekulé sieht neue Corona-Pläne skeptisch
Der Virologe Alexander Kekulé sieht die vom Kanzleramt geplanten neuen Corona-Maßnahmen skeptisch. Die Schließung von Restaurants etwa sei nicht sinnvoll, sagte Kekulé im Mitteldeutschen Rundfunk. Sinnvoller als ein eingeschränkter sogenannter Lockdown sei es, bei Verstößen gegen die bestehenden Regeln härter durchzugreifen. "Die Probleme sind tatsächlich im privaten Bereich – das ist der Bereich, in dem wir mit den Ordnungsmaßnahmen sowieso nicht hinterherkommen", sagte Kekulé.
Beschlussvorlage zur Coronakrise
Kommt jetzt der Teil-Lockdown? Bund dringt offenbar auf massive Einschränkungen im November
Rekord bei Corona-Neuinfektionen: RKI meldet 14.964 Fälle
In Deutschland sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) innerhalb eines Tages knapp 15.000 neue Coronavirus-Infektionsfälle gemeldet worden. Wie das RKI am Morgen unter Berufung auf die Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden am Dienstag insgesamt 14.964 neue Fälle registriert, nach 11.409 neuen Fällen am Vortag.
Die Zahl der insgesamt seit Beginn der Pandemie in Deutschland registrierten Infektionsfälle stieg demnach auf 449.275, die Zahl der Todesfälle von mit dem Coronavirus Infizierten auf 10.098 – 27 mehr als am Vortag.
Auf Bürger kommen im November offenbar massive Einschränkungen im Alltag zu
Der Bund will offenbar mit drastischen Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Bundesweit sollen Freizeiteinrichtungen und Gastronomie geschlossen, Unterhaltungsveranstaltungen verboten und Kontakte in der Öffentlichkeit sowie Feiern auf Plätzen und in Wohnungen eingeschränkt werden. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf der Beschlussvorlage des Bundes für die Video-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch hervor.
Beschlussvorlage zur Coronakrise
Kommt jetzt der Teil-Lockdown? Bund dringt offenbar auf massive Einschränkungen im November
Mittelstandsverband warnt vor Lockdown – „Todestoß“ für viele Firmen
Vor neuen Beratungen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus hat der Bundesverband mittelständische Wirtschaft eindringlich vor einem erneuten Lockdown gewarnt. Präsident Mario Ohoven sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Der überwiegende Teil des Mittelstands verkraftet keinen weiteren Lockdown. Für Zehntausende Unternehmen käme dies einem Todesstoß gleich."
Bund und Länder beraten heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Angesichts der sprunghaft gestiegenen Zahl von Neuinfektionen könnten verschärfte Maßnahmen beschlossen werden. In der Debatte ist auch ein kurzzeitiger Lockdown.
Klare Mehrheit der Deutschen zufrieden mit Krisenmanagement
Eine klare Mehrheit der Deutschen ist weiterhin zufrieden mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur bewerteten 57 Prozent das Regierungshandeln eher positiv. Nur 36 Prozent sagten dagegen, sie seien eher unzufrieden. Sieben Prozent machten keine Angaben.
Nachrichten von Dienstag, 27. Oktober
Rapper Bushido mit Corona infiziert
Rapper Bushido hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Auch wenn ich alle Vorgaben sehr ernst genommen habe, habe ich heute einen positiven Corona-Test erhalten", teilte der 42-Jährige auf Instagram mit. Er habe Symptome, schrieb er in einer Story auf seinem Account. "Nehmt die Sache ernst und achtet auf eure Mitmenschen", so der Rapper, der mit bürgerlichem Namen Anis Ferchichi heißt und weiter: "Ich konnte euch Aluhüte noch nie verstehen." Damit verwies er wohl auf jene, die die Gefahren des Virus abstreiten und Verschwörungstheorien darüber verbreiten.
Ausschreitungen bei Anti-Corona-Demos in Italien
Bei Protesten gegen die Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Italien hat es gewalttätige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. Die Zahl der Neuinfektionen erreichte unterdessen einen neuen Höchststand innerhalb eines Tages wurden fast 22.000 Fälle gemeldet.
In Rom gerieten am Dienstagabend auf der zentralen Piazza del Popolo mehrere Hundert Menschen – darunter Anhänger der neo-faschistischen Partei Forza Nuova – mit der Polizei aneinander. Wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete, zündeten Demonstranten Mülleimer an und beschädigten geparkte Fahrräder und Motorroller, die Polizei setzte Wasserwerfer ein.
Nach Ausschreitungen in Mailand und Turin in der Nacht zum Dienstag wurden mindestens sechs Menschen festgenommen, wie Ansa meldete. Dutzende wurden Polizeiangaben zufolge abgeführt. Bei den Ausschreitungen seien mindestens elf Beamte verletzt worden. Bei den Protesten Hunderter Menschen gegen die Corona-Beschränkungen in den beiden norditalienischen Städten hätten Demonstrierende unter anderem mit Steinen, Flaschen und Molotow-Cocktails geworfen, meldete Ansa. Auch Schaufenster von Geschäften wurden zerstört. Die Polizei setzte demnach Tränengas ein. Auch in weiteren Städten wie Neapel und Triest gingen Menschen auf die Straße.
Frankreich verschärft Kampf gegen Corona – Ansprache von Macron
Im Kampf gegen die zweite Welle der Coronavirus-Epidemie will die französische Mitte-Regierung die Schraube weiter anziehen. Neue Maßnahmen seien unerlässlich, teilte Regierungschef Jean Castex am Dienstag via Twitter mit. Ins Detail ging er dabei nicht. Staatschef Emmanuel Macron werde sich am Mittwochabend an seine Landsleute wenden, hieß es in Kreisen des Élyséepalastes ohne weitere Einzelheiten.
Spekuliert wird über eine mögliche Ausweitung der bereits geltenden nächtlichen Ausgangssperre in 54 Départements oder einen Lockdown, also eine weitere Einschränkung des öffentlichen Lebens – entweder auf nationaler Ebene oder in einzelnen, besonders betroffenen Regionen. Die Corona-Lage verschlechtert sich in dem Land mit 67 Millionen Einwohnern seit Wochen dramatisch. Die Zahl der Neuinfektionen erreichte in der vergangenen Woche mehrmals Spitzenwerte. Am Sonntagabend wurden erstmals seit Beginn der großflächigen Testungen mehr als 52.000 Ansteckungen innerhalb von 24 Stunden erfasst. Es gilt bereits eine nächtliche Ausgangssperre für rund zwei Drittel der Einwohner, also rund 46 Millionen Menschen.
Drosten: Jetzt auf die Bremse zu treten hätte nachhaltigen Effekt
Der Virologe Christian Drosten hat sich für einen zeitlich begrenzten Lockdown ausgesprochen. "Wenn die Belastung zu groß wird, dann muss man 'ne Pause einlegen", sagte der Charité-Wissenschaftler in der am Dienstag veröffentlichten Folge des "Coronavirus-Update" von NDR-Info. "Dieses Virus lässt nicht mit sich verhandeln. Dieses Virus erzwingt bei einer bestimmten Fallzahl einfach einen Lockdown." Momentan sei die Inzidenz in Deutschland noch vergleichsweise niedrig. "Wenn wir jetzt einmal auf die Bremse treten würden, dann hätte das einen ganz nachhaltigen Effekt."
Drosten beschrieb den Vorteil eines befristeten Lockdowns, der zum Beispiel auch Ausnahmen wie geöffnete Schulen machen könne: "Alle wissen von vorneherein, der ist zeitlich befristet." Etwa drei Wochen – etwas mehr als eine Quarantänezeit brauche man aus Sicht des Wissenschaftlers dafür. "Die Inzidenz ist danach erheblich gesenkt und ist dann auch unter bestimmten Umständen auf lange Frist gesenkt".
Bouffier: „Wir werden einiges beschließen, was weh tut“
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) rechnet bei der Bund-Länder-Runde am Mittwoch zur Corona-Lage mit einer Verständigung auf tiefgreifende Maßnahmen. "Wir werden für Deutschland einiges beschließen, was weh tut und nicht schön ist", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen würden bei ihrem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "harte Entscheidungen" treffen. "Die Lage ist weit dramatischer, als viele glauben", sagte Bouffier mit Blick auf die Entwicklung der Pandemie. Konkret warnte er vor einer Überlastung der Krankenhäuser. "Bei uns laufen die Betten zu", sagte der Ministerpräsident. "Schon heute gehen wir an die Grenzen."
Bayern erlaubt kleinen Grenzverkehr ohne Quarantäne-Pflicht
Menschen aus ausländischen Corona-Risikogebieten dürfen ab sofort wieder in Bayern einreisen, ohne umgehend in Quarantäne zu müssen. Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) und Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verständigten sich bei einem Treffen am Dienstag in München darauf, die Hürden für den sogenannten "kleinen Grenzverkehr" abzubauen, also etwa für Fahrten zum Einkaufen oder für Arztbesuche im Nachbarland.
Bislang mussten Personen, die ohne negativen Corona-Test aus einem ausländischen Risikogebiet – dazu zählen derzeit etwa Tirol und Vorarlberg – einreisen, für 14 Tage in Quarantäne. Die bayerische Einreisequarantäneverordnung wird zum 9. November auch für den kleinen Grenzverkehr angepasst, dabei orientiert sich Bayern an einer Muster-Verordnung des Bundes. Und im Vorgriff auf diese Neuregelung werde man diesen Grenzverkehr jetzt schon "pragmatisch ermöglichen", sagte Herrmann. Das entspreche der Lebensrealität und den Bedürfnissen der Menschen in den grenznahen Gebieten, betonte er. In Österreich gibt es für Einreisende aus Deutschland keine Auflagen. Für Berufspendler, die regelmäßig aus Risikogebieten etwa zum Arbeiten oder zum Studieren nach Bayern einreisen, gilt unabhängig davon die eben erst neu eingeführte wöchentliche Corona-Testpflicht.
Erstmals mehr als 1000 Corona-Neuinfektionen in Berlin
In Berlin hat die Gesundheitsverwaltung erstmals mehr als 1000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages verzeichnet. Im Vergleich zum Vortag infizierten sich demnach 1040 weitere Menschen nachweislich mit dem Virus, wie die Senatsverwaltung mitteilte. Damit lag die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 137,2.
Seit Beginn der Pandemie in Berlin wurden in der Hauptstadt 28.063 Corona-Fälle gemeldet. 19.063 Menschen gelten inzwischen als genesen (365 mehr als am Vortag). 251 Infizierte starben, die Zahl veränderte sich im Vergleich zu Montag nicht. Der Anteil der mit Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten wurde mit 9,8 Prozent angegeben. Am Tag zuvor lag er bei 9,2 Prozent.
Kultusministerkonferenz will Schulen offen halten
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür geworben, die Schulen offen zu halten. KMK-Präsidentin Stefanie Hubig (SPD) erklärte in Berlin, die bundesweiten Infektionszahlen an Schulen bewegten sich derzeit im Promillebereich und seien damit auf einem vergleichsweise geringen Niveau. Die Kultusminister verständigten sich demnach darauf, die Entwicklung der Infektionslage weiter sorgfältig zu beobachten sowie regelmäßig alle Zahlen zu erheben und zusammenzuführen.
Neue Obergrenzen für Veranstaltungen in Berlin – Sperrstunde wird verlängert
Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen gelten in Berlin bald niedrigere Obergrenzen für Veranstaltungen. Drinnen dürfen dann nur noch maximal 300 Menschen zu Tagungen, Messen oder Sportveranstaltungen zusammenkommen statt bisher 1000, draußen nur noch 500 statt bisher 5000 Menschen. Darauf verständigte sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Die Maßnahme ziele nicht zuletzt auf Fußballspiele, hieß es aus Senatskreisen. In Kraft tritt die neue Regelung demnach voraussichtlich am Samstag (31. Oktober).
Die umstrittene Sperrstunde zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird um zunächst zwei Wochen bis zum 14. November verlängert. Das kündigte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Rande der Senatssitzung an.
Fifa-Chef Infantino positiv auf das Coronavirus getestet
Fifa-Präsident Gianni Infantino ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Chef des Fußball-Weltverbandes weise leichte Symptome auf, teilte die Fifa am Dienstag mit. Infantino habe sich in Selbstisolierung begeben und soll nun mindestens zehn Tage lang in Quarantäne bleiben. Der 50 Jahre alte Schweizer hatte demnach am Dienstag die Bestätigung für seine Infektion erhalten. Nach Fifa-Angaben wurden alle Personen informiert, die in den letzten Tagen in Kontakt mit Infantino waren.
Diplomat: Christmette im Vatikan wegen Corona online
Die Weihnachtsfeierlichkeiten mit dem Papst werden nach Angaben eines Diplomaten wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr in privatem Rahmen stattfinden und online ausgestrahlt. Der Geistliche Botschaftsrat der Deutschen Botschaft beim Heiligen Stuhl, Monsignore Oliver Lahl, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, dazu habe es eine entsprechende Verbalnote des Vatikans gegeben. Demnach waren die Feierlichkeiten mit Papst Franziskus wegen der Pandemie ohne Anwesenheit diplomatischer Vertreter geplant. Eine Bestätigung durch den Vatikan stand dazu zunächst aus. An der traditionell am 24. Dezember abgehaltenen Christmette im Petersdom nehmen normalerweise vom Vatikan akkreditierte Diplomaten und ausgewählte Mitglieder der Öffentlichkeit teil.
Wissenschaftler fordern drastische Reduzierung von sozialen Kontakten
Die Deutsche Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und fünf andere Forschungsgemeinschaften fordern eine drastische Reduzierung von sozialen Kontakten in der Corona-Krise. Notwendig sei angesichts steigender Infektionszahlen eine Verringerung der Kontakte ohne Vorsichtsmaßnahmen auf ein Viertel, nach bundesweit einheitlichen Regeln, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Leopoldina, der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Leibniz-Gemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft. Gemeint sind damit alle Kontakte, die ohne die aktuell geltenden Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen stattfinden.
"Eine Halbierung der Kontakte ohne Vorsichtsmaßnahmen eines jeden Einzelnen reicht laut wissenschaftlichen Simulationen des möglichen Pandemieverlaufs gegenwärtig nicht aus, um die Zahl von Neuinfizierten pro Woche zu senken", erklärten die Experten weiter. Der Anstieg der Infektionszahlen sei in vielen Orten Deutschlands nicht mehr kontrollierbar. "Je früher eine konsequente Reduktion von Kontakten ohne Vorsichtsmaßnahmen erfolgt, desto kürzer können diese andauern und desto weniger psychische, soziale und wirtschaftliche Kollateralschäden werden diese verursachen", heißt es.
Ramelow: Keine Thüringer Zustimmung zu Lockdown
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor den neuen Bund-Länder-Beratungen über das Vorgehen in der Corona-Pandemie eine Zustimmung zu einem möglichen Lockdown-Beschluss ausgeschlossen. Er habe über sein Vorgehen das Thüringer Kabinett und die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen von Linke, SPD und Grünen informiert, erklärte Ramelow in Erfurt. Diese Haltung würde auch von seinen beiden Stellvertretern unterstützt. Thüringens Regierungschef begründete seine Entscheidung mit grundsätzlichen Überlegungen zur Rolle der Ministerpräsidentenkonferenz.
Sie nehme als Selbstorganisation der Regierungschefs bei der Eindämmung der Corona-Pandemie eine wichtige Aufgabe wahr. "Diese Aufgabe darf sie jedoch nicht überstrapazieren", so Ramelow. Sie müsste sich ihrer Funktion und den Grenzen ihrer Kompetenzen bewusst sein. Ramelow reagierte damit auf die Debatte der vergangenen Tage, wonach die Parlamente stärker in Entscheidungen zur Pandemie-Eindämmung und damit verbundene Einschränkungen einzubeziehen sind.
Gericht setzt Beherbergungsverbot vorläufig außer Vollzug
Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg hat das Beherbergungsverbot in Sachsen-Anhalt für Gäste aus Corona-Risikogebieten gestoppt. Der 3. Senat setzte die Regelung des Landes vorläufig außer Vollzug, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Damit war der Eilantrag eines Vermieters von Ferienwohnungen erfolgreich.
Belgien: Ärzte und Krankenpfleger arbeiten trotz Corona-Infektion
Dutzende Ärzte und Pfleger in den völlig überlasteten Kliniken der belgischen Provinz Lüttich sind nach Angaben von Gewerkschaftern trotz Infektion mit dem Coronavirus im Dienst. "Wir müssen wählen zwischen einer schlechten und einer sehr schlechten Lösung", sagte Philippe Devos vom belgischen Verband der medizinischen Gewerkschaften am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Die sehr schlechte Lösung sei, Patienten gar nicht zu behandeln. Die Ärzte und Krankenpfleger, die trotz Corona-Infektion arbeiteten, seien symptomfrei, sagte er. In den Krankenhäusern der Region seien sicher mehr als 100 infizierte Pfleger im Dienst. Devos betonte, dass sie ausschließlich infizierte Patienten versorgen. Alle Bedingungen seien so, dass das Risiko einer Ansteckung sehr gering sei.
Belgien ist nach Angaben der EU-Seuchenbehörde ECDC EU-weit das Land mit den meisten Corona-Infektionen binnen 14 Tagen pro 100 000 Einwohner – dieser Wert lag am Dienstag bei 1390,9. Zuletzt wurden Patienten in andere belgische Regionen und teils auch über die deutsche Grenze nach Aachen verlegt. Vergangene Woche kamen nach Behördenangaben täglich im Schnitt gut 500 infizierte Menschen ins Krankenhaus – ein Plus von 88 Prozent im Vergleich zur Woche davor.
Kölner Oberbürgermeisterin: „Diesmal gibt es keinen 11.11.“
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat am Dienstag klargestellt, dass der Karnevalsauftakt am 11.11. dieses Jahr wegen Corona ausfallen muss. "Wir alle müssen auf das Feiern am 11.11. verzichten", sagte Reker bei einer Pressekonferenz im Historischen Rathaus in Köln. "Diesmal wird nicht gefeiert, diesmal wird nicht gesungen, diesmal wird nicht geschunkelt, diesmal wird nicht getanzt. Diesmal gibt es keinen 11.11. Es ist in diesem Jahr nur ein Tag im Kalender wie jeder andere auch." An die Bürger appellierte sie: "Bleibt bitte alle zu Hause. Feiert auch zu Hause nicht." Es soll an diesem Tag außerdem ein Alkoholverbot geben. Die Corona-Pandemie mache das unumgänglich, so Reker.
Kieler Regierungschef Günther lehnt neuerliche Gastronomieschließungen ab – und kündigt neue Kontaktbeschränkungen an
Vor dem Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern am Mittwoch hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gegen neuerliche Gastronomieschließungen ausgesprochen. Derartige Einschränkungen für Bars und Restaurants seien von ihm "definitiv nicht" gewollt, sagte er am Dienstag in Kiel vor Journalisten. "Dafür gibt es auch keinen Grund." Das bisher schon geltende Regelwerk mit etwa Sperrstunden solle weiterhin gelten. Die "Bild"-Zeitung" hatte am Montag berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringe angesichts stark steigender Infektionszahlen auf massive Einschränkungen für Gaststätten und Veranstaltungen. Günther betonte, die komplette Schließung der Gastronomie könne in Gebieten mit sehr hohen Siebentagesinzidenzwerten von mehr als 200 eine sinnvolle Maßnahme sein.
Angesichts der rasant steigenden Corona-Zahlen will Schleswig-Holstein generell harte Kontaktbeschränkungen ergreifen. Die Zahl 10 werde die Obergrenze für alle Bereiche auch im Freien in den nächsten drei Wochen sein, sagte Günther. Dies gelte auch für den Sport. Der Spielbetrieb im Amateurfußball müsse pausieren. Zugleich kündigte er an, dass die Maskenpflicht im Schulunterricht ab Klasse 5 um drei Wochen verlängert wird. Zudem wird die Maskenpflicht auch auf die Grundschulen ausgeweitet. Dies gelte aber nur in Regionen, in denen der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen überschritten werde.
„Keine Placebo-Maßnahmen“: Söder fordert schnelleres und konsequenteres Handeln im Kampf gegen Corona
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch zur Corona-Lage in Deutschland schnellere und konsequentere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gefordert. "Wir müssen aufpassen, dass wir in Deutschland keine vergleichbare europäische Entwicklung haben", sagte Söder am Dienstag nach der Sitzung seines Kabinetts in München. "Verzögern wird nicht helfen. Verschleppen verschlimmert", sagte er. Lieber solle man schneller und konsequent handeln und keine "Placebo-Maßnahmen" einführen. Welche konkreten Gegenmaßnahmen er fordert, ließ Söder zunächst offen. Einen kompletten Lockdown wie im Frühjahr wolle man dennoch vermeiden. Schulen und Kitas sollen dabei allerdings so lange wie möglich offen gehalten und als letztes geschlossen werden, so Söder.
Die morgige Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "entscheidend". "Wir müssen uns morgen bewähren." Man habe nicht mehr viele Möglichkeiten, es brauche eine "Trendumkehr". Wenn die Zahlen nicht runtergehen, habe dies schwere Folgen für Wirtschaft, aber auch die Psyche der Menschen, sagte Söder. Dies sei an der "Coronamüdigkeit" der Menschen erkennbar.
Gleichzeitig verteidigte Söder die regionalen Lockdowns in bayerischen Hotspots und gab den Landräten Rückendeckung. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) verwies aus leicht sinkende Zahlen im Berchtesgadener Land, sprach aber nicht von Entwarnung.
Ministerpräsident Söder kündigte außerdem die Förderung der bayerischen Impfstrategie und der Kultur in der Coronakrise an: 100 Millionen Euro werden demnach für die Impfstrategie bereitgestellt. Impfzentren würden vorbereitet und eine "Impfhierarche" entwickelt, um die Prioritäten bei der Verteilung des Impfstoffs gegen das Coronavirus zu sichern. Bei der Kultur wurde laut Söder ein Gesamtprogramm von 73 Millionen Euro in Bayern auf den Weg gebracht. Dazu gehören auch Stipendien für junge Künstlerinnen und Künstler. "Wir werden aber Zusatzhilfen für die Wirtschaft brauchen", sagte er. Dies betreffe auch die Gastronomie.
Lauterbach für „Wellenbrecher-Shutdown“ zur Corona-Eindämmung
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wirbt für eine befristete Schließung zahlreicher Einrichtungen für zwei Wochen, um den starken Anstieg der Corona-Infektionen zu stoppen. "Wenn wir den Sonderweg Deutschlands retten wollen, auch besser durch die zweite Welle zu kommen, dann muss ein Wellenbrecher-Shutdown jetzt kommen", sagte Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur.
Konkret gehe es um ein Konzept, "bei dem man über zwei Wochen hinweg mit Ankündigung – in der Regel mit einer Woche Vorlauf – bundesweit Einrichtungen schließt: Restaurants, Bars, Kneipen, alle Kulturstätten, Fitnessstudios, Vereine. Offen bleiben aber Schulen, Kitas und essenzielle Geschäfte." Private Treffen müssten auf ein absolutes Minimum reduziert werden. In Betrieben sollte so viel Homeoffice gemacht werden wie möglich. "Wenn dieses Konzept sehr früh ergriffen wird, kann es uns für eine längere Zeit aus dem exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen herausbringen, wenn dieses noch nicht zu lange gelaufen ist", sagte Lauterbach. "In dieser Situation sind wir jetzt. Wenn wir es jetzt nicht beschließen, ist aus meiner Sicht ein kompletter Lockdown auch mit Schulen, der viel länger dauern könnte, in einigen Wochen unabwendbar."
Merkel warnt vor ausgesprochen schwieriger Corona-Situation
Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Beachtung des Wissenstands als Maßstab für Einschränkungen gepocht. "Wir wissen heute etwas mehr über das Virus", sagte Merkel in Berlin, einen Tag vor neuen Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Coronakrise. Merkel sagte: "Wir wissen, wie wir uns schützen können. Wir können zielgerichteter vorgehen. Aber wir sehen auch bei den steigenden Zahlen, dass wenn wir das, was wir wissen über das Virus, nicht einhalten, dass wir dann wieder in Situationen kommen, die ausgesprochen schwierig sind."
Merkel wandte sich gegen den Ausschluss Kranker, Pflegebedürftiger und von Menschen mit Behinderungen vom gesellschaftlichen Leben im Zuge des Infektionsschutzes. Kontaktbeschränkungen auch für die Menschen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Hospizen seien sehr belastend. Für sie und das ganze Bundeskabinett seien solche Einschränkungen nur schwer erträglich, sie dürften auch nur befristet sein. "Die Einschränkungen dienten und dienen dem Schutz der Gesellschaft, aber auch dem Schutz besonders gefährdeter Gruppen", sagte Merkel. "Aber es muss ein Schutzkonzept sein, das nicht zu einer Separation von Gesellschaftsteilen führt." Merkel: "Wir werden auch Versuchen, durch die Hintertür irgendwie Millionen Menschen auszugrenzen aus dem gesellschaftlichen Leben, nicht nachgeben."
Polen verzeichnet mehr als 16.000 Corona-Neuinfektionen
In Polen hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus erstmals die Marke von 16.000 überschritten. Innerhalb von 24 Stunden kamen 16.300 neue Fälle hinzu, die meisten davon in der Region um die Hauptstadt Warschau (3529). Das teilte das polnische Gesundheitsministerium mit. Im gleichen Zeitraum starben 132 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus.
Der bisherige Rekordwert war mit 13.632 Fällen am vergangenen Freitag erreicht worden. Seit Beginn der Pandemie gab es in Polen 4615 Todesfälle in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung. Das Land hat rund 38 Millionen Einwohner. Polen wird vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft. Seit Samstag sind in dem Land alle Restaurants und Bars für einen Zeitraum von zwei Wochen geschlossen, Versammlungen mit mehr als fünf Personen sind verboten.
Scholz fordert schnelle, einheitliche Schritte
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen gefordert. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz der Deutschen Presse-Agentur. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen." Die zusätzlichen Maßnahmen sollten zielgerichtet und zeitlich befristet sein. "Und sie sollten deutschlandweit möglichst einheitlich getroffen werden und allgemein verständlich sein", sagte der Finanzminister. In diesen Wochen entscheide sich, ob Deutschland weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie komme. "Wir haben es selbst in der Hand", betonte Scholz.
Corona-Infektionen: Rosenheim in Bayern reißt 200er-Marke
Die bayerische Stadt Rosenheim hat laut Robert Koch-Institut (RKI) die Kennziffer von 200 Corona-Neuinfektionen gerissen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen lag nach Angaben auf der RKI-Homepage bei 217,1. "Die Stadtspitze steht in ständigem Austausch mit den Gesundheitsbehörden", sagte ein Sprecher der Stadt auf Anfrage.
Derzeit gelten in Rosenheim die bayernweiten Corona-Maßnahmen für Städte und Landkreise, in denen die Corona-Ampel auf dunkelrot gesprungen ist. Das ist bei mehr als 100 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen der Fall. Diesen Wert hat Rosenheim inzwischen um mehr als das Doppelte überschritten.
Altmaier rechnet Ende der Woche mit 20.000 Corona-Neuinfektionen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet Ende der Woche mit 20.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland. Altmaier sagte bei einem Deutsch-Französischen Wirtschaftstag: "Wir haben es zu tun mit einem exponentiellen Wachstum." In Deutschland steige die Zahl der Neuinfektionen jeden Tag um rund 70, 75 Prozent im Vergleich zur Woche davor. "Und das bedeutet: Wir werden wahrscheinlich schon Ende dieser Woche 20 000 Neuinfektionen am Tag haben", sagte Altmaier.
Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Morgen 11.409 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Am Dienstag vor einer Woche hatte die Zahl bei 6868 gelegen. Am Samstag war mit 14.714 Neuinfektionen ein neuer Höchstwert seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland erreicht worden.
RKI: Nur noch ein Kreis in NRW unter 50er-Wert
In NRW liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) nur noch ein Kreis unter der Warnschwelle von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Der Kreis Soest verzeichnete demnach am Morgen den Wert von 40,8. Die Kreise Paderborn (50,7) und Euskirchen (71,3) rissen im Gegensatz zum Montag nun die 50er-Schwelle. Landesweit lag die sogenannte Inzidenz am Morgen (Stand: 0.00 Uhr) bei 116,8. An der Spitze lag Solingen mit rund 206 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in der vergangenen Woche.
RKI: Mehr als 11.400 Neuinfizierte in Deutschland
Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Dienstagmorgen 11.409 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Am Dienstag vor einer Woche hatte die Zahl bei 6868 gelegen. Am Samstag war mit 14.714 Neuinfektionen ein neuer Höchstwert seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland erreicht worden. Die Zahl der Todesfälle übersteig am Wochenende die Marke von 10.000.
+++ Die wichtigsten Corona-Daten: Obergrenze, R-Wert, Infizierte +++
Die jetzigen Werte sind nur bedingt mit denen aus dem Frühjahr vergleichbar, da mittlerweile wesentlich mehr getestet wird und dadurch auch mehr Infektionen entdeckt werden. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 449.275 Menschen mit dem Virus infiziert (Stand: 27.10., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 42 auf insgesamt 10 098. Das RKI schätzt, dass rund 326 700 Menschen inzwischen genesen sind. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 1,37 (Vortag: 1,45). Das bedeutet, dass zehn Infizierte knapp 14 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Fast zwei Drittel der Deutschen rechnen mit einem Lockdown
Fast zwei Drittel der Deutschen rechnen damit, dass es wegen der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen wieder zu Schließungen von Geschäften, Restaurants oder Schulen kommen wird. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sagten 63 Prozent, dass sie einen solchen Lockdown erwarten. Nur 23 Prozent glauben nicht daran, 13 Prozent machten keine Angaben. Härtere Maßnahmen könnten folgen. Wegen der angespannten Corona-Lage beraten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bereits am Mittwoch in einer Video-Konferenz über das weitere Vorgehen.
Ausschreitungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Italien
Bei Protesten gegen die Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Italien ist es in mehreren Städten zu Ausschreitungen sowie Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen. Hunderte Menschen gingen am Montagabend in Turin und Mailand gegen die Beschränkungen auf die Straße, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Die Polizei habe unter anderem Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt, die mit Steinen und Flaschen geworfen hätten.
WHO-Chef warnt vor Überlastung von Intensivstationen auch in Europa
Angesichts rapide steigender Zahlen von Infektionen mit dem Coronavirus hat der Chef der Weltgesundheitsorganisation vor einer Überlastung von Intensivstationen vor allem in Europa und Nordamerika gewarnt. "Viele Länder auf der Nordhalbkugel sehen derzeit einen besorgniserregenden Anstieg von Fällen und Einweisungen ins Krankenhaus", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einem Briefing in Genf. An einigen Orten füllten sich die Intensivstationen schnell. Seit Beginn der Pandemie sind weltweit mehr als 40 Millionen Infektionen nachgewiesen worden. Mehr als eine Million Menschen sind in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.
Merz fordert weiter CDU-Parteitag im Dezember
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat dem Eindruck widersprochen, er sei aus persönlichen Gründen gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitages, bei dem ein neuer Vorsitzender gewählt werden soll. Es gehe nicht um seine Person, er habe seit zwei Jahren gute Umfragewerte, dies bleibe auch weitere Wochen und Monate so, sagte Merz am Montagabend im ZDF-"heute journal" und in den ARD-"Tagesthemen". Es gehe um die Arbeits- und Handlungsfähigkeit der Partei. Der Bundesvorstand hatte am Montag in Berlin beschlossen, dass der geplante Präsenzparteitag am 4. Dezember in Stuttgart mit 1001 Delegierten angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen nicht mehr zu halten sei.
Nachrichten von Montag, 26. Oktober
Tschechien verhängt Ausgangssperre
Angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen hat die Regierung in Tschechien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Von Mittwoch an dürfen die Menschen zwischen 21.00 Uhr und 4.59 Uhr ihre Häuser nicht mehr verlassen, wie der demnächst aus dem Amt scheidende Gesundheitsminister Roman Prymula nach der Kabinettssitzung am Montagabend bekanntgab. Die bisherigen Maßnahmen hätten nur wenig Wirkung gezeigt, sagte der 56-Jährige. Seit Beginn der Pandemie wurden in Tschechien insgesamt 263.572 Corona-Infektionen und 2337 Todesfälle registriert.
Eine weitere Maßnahme sieht vor, dass die noch geöffneten Geschäfte wie Supermärkte sonntags schließen müssen. Bereits seit anderthalb Wochen sind die Menschen aufgerufen, möglichst zu Hause zu bleiben. Es gibt aber zahlreiche Ausnahmen von den Ausgangsbeschränkungen wie den Weg zur Arbeit, Sport und Einkaufen. In Tschechien gilt seit Anfang Oktober der Notstand. Er ermöglicht es der Regierung, die Bürgerrechte einzuschränken.
Tschechien mit seinen knapp 10,7 Millionen Einwohnern ist aktuell besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen. Innerhalb von 14 Tagen steckten sich nach Angaben der EU-Gesundheitsagentur ECDC 1284,4 Menschen je 100.000 Einwohner an. Das war der höchste Wert unter allen EU-Mitgliedstaaten. Im gleichen Zeitraum starben 10,2 Menschen je 100.000 Einwohner (Belgien: 4,9; Deutschland: 0,5).
SPD Sachsen-Anhalt verschiebt Parteitag
Die SPD Sachsen-Anhalt hat wegen der immer schneller steigenden Corona-Infektionszahlen im Land ihren für nächste Woche geplanten Parteitag verschoben. Das teilte die Partei am Montag nach einer Videoschalte des Landesvorstands mit. Der Parteitag, auf dem die Sozialdemokraten eigentlich ihr Programm für die Landtagswahl im kommenden Jahr beschließen wollten, soll nun Anfang 2021 nachgeholt werden. Dafür werde auch die Möglichkeit eines digitalen Parteitags geprüft, hieß es in einer Mitteilung.
Ursprünglich hatte der Parteitag mit 120 Delegierten am Samstag kommender Woche in Magdeburg stattfinden sollen. Dabei wäre es nur um das Wahlprogramm gegangen, ihre Kandidaten für die Landtagswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr will die SPD auf einem Parteitag im Februar aufstellen. Spitzenkandidatin soll Katja Pähle werden. Die Landtagswahl ist für den 6. Juni 2021 geplant.
Gericht: Osnabrücker Gastronom darf in Sperrstunde öffnen
Das Verwaltungsgericht in Osnabrück hat dem Eilantrag eines Osnabrücker Gaststättenbetreibers gegen die in der niedersächsischen Corona-Verordnung geregelte Sperrstunde stattgegeben. Er darf nach der Entscheidung vom Montag seine Gaststätte deshalb vorläufig auch in der Zeit von 23.00 bis 6.00 Uhr öffnen, wie das Gericht mitteilte. Für andere Gastwirte gelte dies jedoch nicht, da es sich nicht um eine Entscheidung in einem vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) zu führenden Normenkontrollverfahren handele.
Der Gastronom hatte sich mit seinem Eilantrag konkret gegen die Sperrzeit gewandt, die ab einer Inzidenz von 35 oder mehr Fällen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen eingreift. Er argumentierte, dass die Regelung seine grundgesetzlich geschützte Berufsausübungsfreiheit unverhältnismäßig einschränke. Zur Begründung ihrer Entscheidung führte die Kammer aus, die genannte Sperrzeitregelung sei nicht von einer Ermächtigungsgrundlage gedeckt.
Insbesondere nach den von der Kammer ausgewerteten Daten des Robert-Koch-Instituts habe sich bislang nicht abgezeichnet oder sei gar belegt, dass es in Gastronomiebetrieben mit entsprechendem Hygienekonzept zu einem nennenswerten Anstieg der Infektionszahlen gekommen sei, hieß es. Vielmehr komme dem Infektionsumfeld "Speisestätten" nur eine untergeordnete Bedeutung im Vergleich zu Fallhäufungen im Zusammenhang mit größeren (privaten) Feiern zu.
Die Stadt hatte für die Zeit zwischen 23.00 und 6.00 Uhr eine Sperrstunde angeordnet, nachdem in Osnabrück die Zahl der Neuinfektionen auf mehr als 50 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gestiegen war. Das Land setzte zum Freitag eine Verordnung in Kraft, die eine Sperrstunde in diesem Zeitraum schon bei 35 Neuinfektionen ermöglicht.
Dreyer: Kontaktbeschränkungen Thema bei Schalte mit Kanzlerin
Bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs am Mittwoch soll es nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darum gehen, ob die Kontakte deutschlandweit weiter eingeschränkt werden müssen. "Wir sind in einer sehr ernsten Situation", sagte Dreyer am Montag während einer Video-Schalte des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz mit Blick auf die exponentiell steigenden Corona-Infektionen. Die Sozialdemokratin sprach von einem "entscheidenden Wendepunkt" im Verlauf der Pandemie. Es müsse jedoch darüber nachgedacht werden, welche Kontakte weiter reduziert werden könnten, "ohne dass Kitas und Schulen schließen müssen und die Wirtschaft zu Boden geht".
Erstmals mehr als 1000 Corona-Neuinfektionen in Dänemark
Dänemark hat erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 1000 Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag verzeichnet. Wie am Montag aus Zahlen des staatlichen Gesundheitsinstituts SSI hervorging, wurden seit Sonntag 1056 neue Corona-Fälle registriert. SSI-Direktor Kåre Mølbak wies aber darauf hin, dass diese Zahl wegen technischer Probleme diesmal 28 statt 24 Stunden umfasse und das Niveau somit in etwa bei dem vom Sonntag liege. Am Sonntag hatten die Dänen mit 945 Neuinfektionen einen Höchststand vermeldet. Dänemark testet allerdings viel mehr als im Frühjahr, weshalb sich die Zahlen nur bedingt mit denjenigen aus dem März oder April vergleichen lassen.
Die Entwicklung wird im nördlichen deutschen Nachbarland mit Sorge beobachtet. Mittlerweile liegen 145 Menschen wegen einer Coronavirus-Infektion im Krankenhaus, das ist der höchste Stand seit Mitte Mai. Auch sechs Todesfälle kamen am Montag hinzu. Damit sind in Dänemark bislang mehr als 41.400 Fälle bestätigt worden, 708 Menschen mit Corona-Infektion sind bislang gestorben. Auf die Bevölkerung von rund 5,8 Millionen Menschen gerechnet liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen auf einem ähnlichen Niveau wie in Deutschland.
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus traten am Montag in Dänemark weitere Beschränkungen in Kraft. Von nun an dürfen sich nicht mehr als zehn Personen an einem Ort versammeln. Die meisten Menschen aus Deutschland dürfen seit Samstag nur noch mit einem triftigen Grund ins Land einreisen. Ab Donnerstag wird die Maskenpflicht zudem vom öffentlichen Nahverkehr auf alle öffentlichen Räume wie etwa Supermärkte ausgeweitet.
Corona-Infektionskennziffer in Baesweiler bei Aachen nun 554
Im Coronavirus-Hotspot Baesweiler bei Aachen in Nordrhein-Westfalen ist die wichtige Kennziffer für Neuinfektionen weiter gestiegen. Am Montag meldete die Städteregion Aachen einen Wert von 554 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche für Baesweiler. Am Freitag lag die Kennziffer für Baesweiler noch bei 328. In der Stadt mit rund 27.000 Einwohnern gilt ein strenger Maßnahmenkatalog. Die muslimischen Gemeinden dort setzen das Freitagsgebet bis zum 31. Oktober aus. Der freiwillige Verzicht auf die Gebete sei sehr hilfreich, erklärte die Städteregion.
Ein Sprecher der Städteregion wies darauf hin, dass die Infektionskennziffer von 554 in Baesweiler eine rechnerische Größe sei. Derzeit gebe es dort 144 aktive Corona-Infektionen. Die gesamte Städteregion, zu der neben Aachen neun weitere Kommunen gehören, hatte am Montag einen Wert von 199 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche angegeben.
Berlin: 50 Festnahmen bei Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen
Bei den Protesten gegen Corona-Beschränkungen hat die Berliner Polizei am Sonntag 50 Menschen vorübergehend festgenommen. Es seien 64 Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruchs, Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen versuchter Gefangenenbefreiung eingeleitet worden, teilte die Polizei in einer Bilanz am Montag mit. Zudem wurden 71 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz geschrieben. Bei den Polizeieinsätzen seien 18 Kräfte verletzt worden. Bei mehreren Kundgebungen und einem Aufzug waren demnach rund 650 Beamte im Einsatz.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) bemerkte, es seien zunehmend Regelbruch und Gewaltbereitschaft zu beobachten. "Das können wir nicht akzeptieren." Bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen der Polizei sei es zu Widerstand und tätlichen Angriffen gegen die Einsatzkräfte gekommen. Die Demokratie halte einiges aus, Meinungs- und Versammlungsfreiheit würden auch in Zeiten der Pandemie gelten, betonte der SPD-Politiker. "Aber nichts rechtfertigt die Anwendung von Gewalt – weder gegen Menschen noch gegen Sachen."
Oberverwaltungsgericht bestätigt Sperrstunden für Kneipen in NRW
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Sperrstunden für Gaststätten und Bars in Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Die Regel der Landesregierung in der seit dem 17. Oktober gültigen Corona-Schutzverordnung sei rechtmäßig, wie das OVG am Montag mitteilte. Das Verbot des Alkoholverkaufs zwischen 23.00 und 6.00 Uhr diene dem legitimen Zweck, die Weiterverbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Die Sperrstunden leisteten einen Beitrag zur Kontaktreduzierung, heißt es in der Begründung des OVG. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Die Entscheidung fiel in einem sogenannten Normenkontroll-Eilverfahren von 19 Antragstellern, die in Bonn, Köln und im Rhein-Sieg-Kreis Gaststätten betreiben. Weitere Klagen von weiteren Gastronomen sind in Münster anhängig.
Nürnberg sagt weltberühmten Christkindlesmarkt ab
Der weltberühmte Christkindlesmarkt in Nürnberg fällt in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie aus. Das teilte die Stadt Nürnberg mit Blick auf die steigenden Corona-Fallzahlen am Montag mit. "Uns fällt diese Entscheidung sehr schwer. Der Christkindlesmarkt mit seiner großen Tradition gehört zu Nürnberg", sagte Oberbürgermeister Marcus König (CSU).
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bewegt sich auch in Nürnberg in Richtung des Schwellenwerts von 100 und mehr Infektionen innerhalb von sieben Tagen. Zurzeit liegt dieser nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums bei 76,01. "Es ist davon auszugehen, dass die Schwelle noch in nächster Zeit über 100 steigt und die Corona-Ampel des Ministeriums auf dunkelrot umspringt", sagte König.
Ursprünglich hatte die Stadt geplant, den traditionellen Christkindlesmarkt dezentraler und mit einem strengen Hygiene-Konzept stattfinden zu lassen.
Erster niederländischer Minister in Quarantäne
Der niederländische Minister für Medien und Bildung, Arie Slob, hat eine Debatte im Parlament abgebrochen und musste sich in Quarantäne begeben. Einer seiner Mitarbeiter sei mit dem Coronavirus infiziert worden, teilte das Ministerium am Montag mit. Der Minister selbst habe keine Symptome. Es ist der erste Quarantäne-Fall in der Regierung.
Studie: Fernsehgerät in Corona-Zeiten wieder etwas wichtiger
Das Fernsehgerät ist in deutschen Haushalten in Corona-Zeiten einer Studie zufolge wieder etwas wichtiger geworden. 58 Prozent der Personen ab 14 Jahren in Deutschland nennen den TV-Bildschirm als wichtigstes Gerät zur Videonutzung. Das entspricht über einen Prozentpunkt mehr als im Vorjahr, womit der rückläufige Trend der letzten Jahre gestoppt wurde", heißt es im neuen Digitalisierungsbericht Video der Medienanstalten, der am Montag veröffentlicht wurde. 2016 lag der Wert noch bei gut 66 Prozent, 2018 bei 63 Prozent, 2019 bei fast 57 Prozent.
Trump spielt Corona herunter und macht die Medien verantwortlich
US-Präsident Donald Trump hat die Gefahr des Coronavirus erneut heruntergespielt und den Medien vorgeworfen, die Pandemie aus politischen Gründen aufzubauschen. Die Anzahl der Neuinfektionen steige nur, weil in den USA so viel getestet werde, erklärte Trump am Montag in einem Tweet. Er sprach von einer Verschwörung der Fake News Medien". Die "korrupten" und falsch informierenden Medien schlachteten die Pandemie gezielt bis zur Wahl am 3. November aus, um ihm zu schaden, schrieb Trump. "Am 4. November wird sich das Thema völlig verändern."
Bulgarien: Coronainfizierter Regierungschef Borissow im guten Zustand
Der Gesundheitszustand des coronainfizierten bulgarischen Regierungschefs Boiko Borissow ist amtlichen Angaben zufolge gut. "Borissow führt seine Amtsgeschäfte weiter", sagte Vizeregierungschef und Verteidigungsminister Krassimir Karakatschanow am Montag. Er habe mit Borissow am Sonntagabend SMS ausgetauscht, Borissow gehe es gut, sagte Karakatschanow. Borissow hatte am Sonntag auf Facebook mitgeteilt, dass er positiv auf das Corornavirus getestet worden sei. Er beklagte ein "allgemeines Unwohlsein".
Opposition in Spanien gegen sechsmonatigen Corona-Notstand
Die konservative Opposition hat in Spanien geschlossen das Vorhaben der Regierung abgelehnt, den seit Sonntag geltenden Corona-Notstand nach den ersten zwei Wochen vom Parlament gleich um sechs Monate verlängern zu lassen. Oppositionsführer Pablo Casado sprach sich am Montag für einen höchstens achtwöchigen Notstand bis Mitte Dezember aus. So könne man "Weihnachten retten", sagte der Chef der Volkspartei (PP) Journalisten in Madrid.
Französischer Wissenschaftsrat besorgt über Corona-Lage
Die aktuelle Corona-Welle wird nach Einschätzung des wissenschaftlichen Rates der französischen Regierung "stärker sein als die erste". Er sei von der "Brutalität" der Zunahme der Neuinfektionen in den jüngsten 15 Tagen überrascht, sagte Jean-François Delfraissy, der Leiter des Beratungsgremiums, am Montag dem Radiosender RTL.
Delfraissy sprach von einer kritischen Lage und einer hohen Dunkelziffer bei den Neuinfektionen: "Es gibt wahrscheinlich mehr als 50.000 Fälle pro Tag. Der wissenschaftliche Rat schätzt, dass wir eher rund 100.000 Fälle pro Tag haben." Davon gehe der Rat angesichts der gemeldeten Neuinfektionen, aber auch der nicht diagnostizierten und asymptomatischen Fälle aus. Delfraissy schloss eine Ausweitung der bereits existierenden Ausgangssperren nicht aus.
Merkel will erneut über Corona-Lage mit Länderchefs beraten
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch erneut mit den Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz über die sich zuspitzende Entwicklung der Corona-Pandemie beraten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert überraschend am Montag in Berlin mit. Die Beratungen sollen um 13 Uhr beginnen. Seibert unterstrich, dass es eine ernsthafte Entwicklung gebe. Kontaktnachverfolgungen durch die Gesundheitsämter seien kaum mehr möglich. Die Intensivbetreuung von Corona-Patienten nehme wieder zu, die Kapazitäten nähmen entsprechend ab, machte Seibert deutlich. Es liege "in unser aller Hände" wie sich die Situation entwickle, so Seibert. Vor dem digitalen Treffen der Ministerpräsidenten der Länder Ende dieser Woche wurden die Rufe nach schärferen und vor allem einheitlicheren Corona-Regeln lauter.
Eindämmung der Pandemie
Merkel verleiht ihrem Corona-Appell mit diesem ungewöhnlichen Schritt Nachdruck
Lockdown im bayerischen Landkreis Rottal-Inn ab Dienstag
Angesichts extrem gestiegener Corona-Zahlen gelten im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn ab Dienstag um 00.00 Uhr strikte Ausgangsbeschränkungen. Das teilte ein Sprecher des Landratsamtes in Pfarrkirchen mit. Am Sonntag lag der Schwellenwert in dem Kreis laut Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bei etwa 228 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Neben dem Landkreis Berchtesgadener Land ist Rottal-Inn aktuell der zweite Landkreis in Bayern mit Ausgangsbeschränkungen.
Schulen und Kindergärten werden geschlossen und Veranstaltungen abgesagt, wie es in einer Mitteilung heißt. Am Nachmittag wollten Gesundheitsministerin Melanie Huml und Landrat Michael Fahmüller (beide CSU) über die Maßnahmen informieren. Letzte Woche wurden bereits im Berchtesgadener Land an der Grenze zu Österreich ähnliche Ausgangsbeschränkungen verhängt, weil es Werte von fast 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche gab. Die Menschen dürfen nur noch aus triftigen Gründen aus dem Haus.
Im gesamten Freistaat sind die Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen drastisch gestiegen. Auch in der Stadt Augsburg droht ein Lockdown. Besonders hohe Werte gibt es zudem in Schweinfurt sowie Weiden in der Oberpfalz.
Kliniken kündigen Verschiebung nicht dringlicher Operationen wegen Corona an
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen stellen sich die Krankenhäuser in Deutschland darauf ein, vielerorts planbare Operationen zu verschieben. Es sei damit zu rechnen, dass "nicht notfallmäßige Eingriffe in besonders belasteten Regionen und Krankenhäusern wieder verschoben werden müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Baum nannte die stark steigende Zahl der Neuinfektionen "besorgniserregend". "Wir wissen aus dem Frühjahr, dass aus diesen Neuinfektionen zwangsläufig stationäre Behandlungsfälle folgen." Damals habe jeder siebte Corona-Infizierte mit einem zeitlich verzögertem Abstand im Verlauf der Krankheit stationär im Krankenhaus behandelt werden müssen.
Zudem müsse damit gerechnet werden, dass eine bestimmte Zahl von Betten freigehalten werden müsse. "Anders als im Frühjahr wird es aber keinen flächendeckenden und unkoordinierten Lockdown geben", fügte Baum hinzu. Insbesondere die überregionale Versorgung großer Kliniken für wichtige Eingriffe solle gewährleistet bleiben. Baum zufolge hat sich die Zahl der Corona-Patienten auf den Intensivstationen seit Anfang Oktober von 373 auf 1296 mehr als verdreifacht. Davon waren am Wochenende 578 Patienten beatmungspflichtig. Derzeit sind demnach 8400 der mehr als 30.000 Intensivbetten frei.
Immobilien-Interessenten geben Hoffnung auf Corona-Schnäppchen auf
Viele Immobilien-Interessenten haben laut einer Studie die Hoffnung auf Schnäppchen in der Corona-Krise aufgegeben. Eine Mehrheit glaubt, dass die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland nicht von der Pandemie beeinflusst werden (27 Prozent) oder dass sie weiter steigen (34 Prozent), zeigt eine Umfrage der Berliner Maklerfirma Homeday. Weniger als ein Drittel (29 Prozent) erwartet niedrigere Preise infolge der Corona-Krise, heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie, für die 3259 Menschen vom Marktforsches YouGov befragt wurden. Im Mai hatte noch fast die Hälfte (48 Prozent) mit sinkenden Preisen gerechnet.
Österreichs Kanzler stellt zweiten Lockdown in Aussicht
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat einen zweiten Lockdown in den Raum gestellt. Sollte es nicht gelingen, den aktuell starken Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen zu stoppen, dann wäre das die Ultima Ratio, sagte Kurz am Montag in Wien. Kriterium dafür sei die Lage in den Kliniken. "Kein Land der Welt wird es zulassen, dass die Intensivmedizin überfordert wird," so Kurz. In Österreich ist der drohende Zusammenbruch des Gesundheitssystems gesetzliche Voraussetzung für einen Lockdown.
Corona-Lockdown trifft Gastronomie: Bars besonders gebeutelt
Die Gastronomie in Deutschland hat seit dem Corona-Lockdown im Frühjahr beträchtlich an Umsatz eingebüßt. Zwischen März und August nahmen Restaurants, Cafés, Caterer und Bars preisbereinigt 40,5 Prozent weniger Geld ein als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte.
Innerhalb der Branche besonders betroffen waren Lokale, die ihr Geld mit Getränkeausschank verdienen: Dort, etwa bei Kneipen und Bars, fiel der Umsatz von März bis August um mehr als 45 Prozent zum Vorjahreszeitraum. Restaurants, Gaststätten und Imbisslokale konnten dagegen mit Lieferdiensten und Ab-Haus-Verkäufen etwas Boden gut machen und büßten noch etwa 29 Prozent der Erlöse ein.
RKI: 8685 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
Die Gesundheitsämter haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom frühen Montagmorgen 8685 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Erfahrungsgemäß sind die Fallzahlen an Sonntagen und Montagen niedriger, auch weil an Wochenenden weniger getestet wird. Am Montag vor einer Woche hatte die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden bei 4325 gelegen. Am Samstag war mit 14 714 Neuinfektionen ein neuer Höchstwert seit Beginn der Corona-Pandemie in Deutschland erreicht worden. Die Zahl der Todesfälle übersteig am Wochenende die Marke von 10.000.
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Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie bundesweit 437.866 Menschen mit dem Virus infiziert (Stand: 26.10., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Montag um 24 auf insgesamt 10.056. Das RKI schätzt, dass rund 321.600 Menschen inzwischen genesen sind. Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag in Deutschland laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 1,45 (Vortag: 1,36). Das bedeutet, dass zehn Infizierte knapp 15 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Mittelstand erwartet Corona-Pleitewelle spätestens nach der Bundestagswahl
Angesichts der neuen Welle von Corona-Infektionen fürchtet der Mittelstandsverband eine Pleitewelle spätestens nach der kommenden Bundestagswahl. Er erwarte eine starken Zunahme der Unternehmensinsolvenzen und einen "massiven Verlust von Arbeitsplätzen", sagte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. In diesem Herbst werde die Insolvenzwelle "noch nicht in der Breite sichtbar werden", sagte er mit Blick auf die bis Ende Dezember ausgesetzte Insolvenzantragspflicht. Er warnte zudem vor einem zweiten Lockdown: "Das wäre der wirtschaftliche GAU für unser Land. Bei einem zweiten Lockdown würde die Zahl der Insolvenzen dramatisch steigen – und damit die Arbeitslosigkeit." Die Bundesregierung habe es nun in der Hand, ob der "Worst Case" eintrete. Sie müsse jetzt den Mut für radikale Reformen aufbringen, vor allem für eine Unternehmens- und Einkommensteuerstrukturreform, forderte Ohoven.
Umfrage: Studenten sehen schlechtere Berufschancen wegen Corona
Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen werfen einer Umfrage zufolge auch die beruflichen Pläne vieler Studenten über den Haufen. So gehen mehr als 40 Prozent davon aus, dass sich ihre Berufsaussichten in den vergangenen Monaten verschlechtert haben, heißt es in der neuen "Studierendenstudie" des Beratungsunternehmens EY. Ein gutes Viertel hat seine Pläne schon geändert und will nun zum Beispiel länger studieren, die Branche wechseln oder sich doch lieber nicht selbstständig machen.
Zwar seien 79 Prozent der Befragten trotz allem immer noch zufrieden oder gar sehr zufrieden mit ihrer aktuellen persönlichen Situation, heißt es weiter. Im Vergleich zur vorangegangenen Erhebung 2018 sei das aber ein deutlicher Rückgang.
Halloween: Spielwarenindustrie rechnet mit Einbußen wegen Corona
Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie rechnet aufgrund der Corona-Krise mit Einbußen im Halloween-Geschäft. Der Umsatz rund um den 31. Oktober liege normalerweise nach Schätzungen der Fachgruppe Karneval zwischen 50 und 100 Millionen Euro, sagte Verbandsgeschäftsführer Ulrich Brobeil. "Das Niveau der letzten Jahre wird kaum zu erreichen sein", ergänzte er mit Blick auf den Verkauf von Kostümen in diesem Jahr. Das liege natürlich auch an den Warnungen, die einige Städte bereits ausgesprochen hätten.
Der ursprünglich US-amerikanische Brauch ist inzwischen auch in Deutschland weit verbreitet. Am Abend des 31. Oktober ziehen Kinder in gruseligen Kostümen von Haus zu Haus und sammeln Süßigkeiten.
Kleine Roboter helfen in Japan bei Corona-Einsamkeit
Kleine Roboter erfreuen sich in Japan während der Corona-Pandemie wachsender Nachfrage als Ersatz für zwischenmenschlichen Kontakt. So kauften immer mehr Japaner für ihre oft weit entfernt in der Provinz lebenden Eltern, die sie aus Sorge vor einem Ansteckungsrisiko derzeit nicht besuchen könnten, mechanisches Spielzeug wie Sonys Roboterhund Aibo, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Montag. Dank der Spielzeuge könnten sie sicherstellen, dass die Eltern wohlauf seien. So hatte Sony die neueste Version von Aibo so konzipiert, dass der Roboterhund im Haushalt auf Patrouille gehen kann. Besitzer können Bereiche im Haus festlegen, auf die Aibo zu bestimmten Zeiten aufpassen soll. Roboter wie dieser hätten in Corona-Zeiten auch eine gewisse "heilende" Funktion, so Kyodo. So nimmt Aibo ein Lächeln oder lobende Worte und dank Sensoren auch Streicheln an Kopf oder Rücken wahr. Zudem kann der Mini-Roboter dank künstlicher Intelligenz sein Verhalten an die Reaktionen der Menschen anpassen. Mit Hilfe eingebauter Kameras und Mikrofone kann sich das mechanische Spielzeug zudem bis zu zehn Gesichter merken. Auch andere Roboter wie Qoobo der Firma Yukai Engineering Inc, ein flauschiges Kissen, das dem Benutzer Herzenswärme vermitteln soll und das mit einem Schwanz wedeln kann, erfreuten sich derzeit deutlich steigender Verkaufszahlen, so Kyodo.
Saarlands Ministerpräsident fordert einheitlichen Corona-Maßnahmenkatalog
Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) hat die Ministerpräsidenten zu mehr Geschlossenheit im Kampf gegen das neuartige Coronavirus aufgerufen. "Wir brauchen einen einheitlichen Maßnahmenkatalog. Die Bürger wollen Transparenz, sie wollen wissen, was passiert, wenn ihr Landkreis rot, gelb oder grün eingestuft ist", sagte der CDU-Politiker mit Blick auf die nächsten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Natürlich muss ein Landkreis im Norden nicht in den Lockdown, wenn die Zahlen im Süden schlecht sind. Aber ich wünsche mir schon, dass es Solidarität unter den Bundesländern gibt, denn am Ende kann es jedes Bundesland treffen", fügte Hans hinzu.
Mehr als 52.000 neue Corona-Infektionen in Frankreich binnen 24 Stunden
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Frankreich hat erstmals die Marke von 50.000 übersprungen. Insgesamt steckten sich binnen 24 Stunden mindestens 52.010 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus an, wie die Gesundheitsbehörden am Sonntagabend mitteilten. Am Samstag waren es mehr als 45.000 gewesen. Seit Samstag wurden zudem 116 neue Todesfälle gemeldet. Damit starben seit Beginn der Pandemie in Frankreich mindestens 34.761 Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Derzeit werden den Angaben zufolge mehr als 2570 Menschen auf Intensivstationen behandelt. Auf dem Höhepunkt der Pandemie im Frühjahr waren es mehr als 7000 Patienten. In den vergangenen 24 Stunden wurden 1298 Corona-Infizierte in Krankenhäuser eingeliefert, insgesamt befanden sich am Sonntag 16.454 Menschen mit Symptomen in Kliniken.
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