Schonam Samstag dieser Woche könnte die Geschichte der MitgliedschaftGroßbritanniens in der EU ein absehbares aber schließlich doch etwas abruptesEnde haben. Immer waghalsiger gestalten sich die Diskussionen im britischenParlament über mögliche oder auch unmögliche Auswege aus der komplettverfahrenen Situation. Die Leidtragenden dieser Zitterpartie sind die Bürgerund die Industriekreise, darunter auch die Apotheker.
Trotzwochenlanger erbitterter Diskussionen zeichnet sich einen Tag vor demAustrittsdatum immer noch keine Lösung der politischen Blockade inGroßbritannien bezüglich des Brexits ab. Die EU hat den „Abtrünnigen“ zwar eineVerschiebung des Brexits bis zum 22. Mai angeboten, aber nur unter der Bedingung,dass das Unterhaus dem Austrittsvertrag in dieser Woche zustimmt. Andernfalls solldie Verlängerung lediglich bis zum 12. April. In diesem Fall sollen die Britensich vor diesem Termin erklären, wie es weitergehen soll. Ansonsten wird derharte Brexit nur leicht aufgeschoben.
Probeabstimmungenohne Verbindlichkeit
Am gestrigen Mittwochabend kam es zu einem weiteren Akt in dem Endlos-Dramaum den Brexit. Nachdem das britische Unterhaus der Regierung am Montag dieKontrolle über den Brexit-Prozess abgetrotzt hatte, wurden Probeabstimmungenüber Alternativen zu Mays EU-Austrittsvertrag durchgeführt, und zwar über achtverschiedene Optionen. Diese reichen von einem harten Brexit über einengeregelten Austritt bis hin zu einem Verbleib in der EU. Doch auch bei diesenAbstimmungen kam nichts heraus: Keine der vom Parlament abgestimmtenBrexit-Alternativen bekam eine Mehrheit. Interessant ist, dass die Frage nacheinem zweiten Referendum nur knapp eine Mehrheit verfehlte. PremierministerinTheresa May hat inzwischen ihren Rücktritt angeboten, sollte das Unterhaus dasvon ihr vorgelegte Abkommen doch noch annehmen.
Vorbereitungenauf Hochtouren
Vor wenigen Tagen war der im Gesundheitsministerium für die Apotheken zuständige Staatssekretär zurückgetreten, weil er im Parlament gegen das Vorgehen der Regierung gestimmt hatte. Fürdie Verantwortlichen im britischen Gesundheitswesen bleibt die Situation sehrangespannt. Seit Wochen laufen die Vorbereitung auf Hochtouren, um dieVersorgung der Bevölkerung so gut es geht aufrechtzuerhalten und nachteiligeFolgen für die Patienten zu verhindern.
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Ineiner aktuellen Mitteilung bekräftigt das britische Gesundheitsministerium(Department of Health and Social Care, DHSC), dass weiter an der No Deal-Planunggearbeitet werde, mit der Perspektive, dass der Austritt am 12. AprilWirklichkeit werde. AlleOrganisationen werden dazu aufgefordert, ihre Aktivitäten zur Vorbereitung aufeinen Austritt ohne Abkommen fortzusetzen und die Bevorratungs-Pläne nichtherunterzuschrauben. Eventuell könnten zwischen dem 29. März und dem 12. Aprilnoch Anpassungen notwendig werden, so die Prognose. Das DHSC bedankt sich andieser Stelle für das großartige Engagement in den letzten Monaten und stelltfest, dass die Planung dadurch schon „sehr fortgeschritten“ sei.
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