Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass die bisher kostenlosen Corona-Tests in Deutschland für Ungeimpfte langfristig kostenpflichtig werden. Noch sei man in einer Phase des Überzeugens, in einer späteren Phase könne man darüber sicherlich nachdenken, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Apotheken verabschieden sich ohnehin zunehmend von dem Angebot.
Am heutigen Dienstag trafen sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, zu einem Gespräch – unter anderem über die aktuellen Aufgaben des RKI und den Einfluss der Impfkampagne auf den Pandemieverlauf.
Im Anschluss stellte Merkel erneut klar, dass es in Deutschland keine Impfpflicht geben werde. Dies habe die Regierung schon früher gesagt – und sie glaube nicht, dass durch eine Veränderung dieser Aussage Vertrauen gewonnen werden könne. Das könne man gewinnen, indem man für das Impfen werbe.
Frankreich: Impfpflicht für Gesundheitspersonal, PCR-Tests ab Herbst kostenpflichtig
Anlass für das Statement gab Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der am Montagabend eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal angekündigt hatte. Er hatte zudem erklärt, dass PCR-Tests ab Herbst kostenpflichtig werden sollen, sofern sie nicht verschrieben wurden. Auch dies soll die Impfkampagne weiter ankurbeln.
Was den Test-Aspekt der französischen Pläne betrifft, ist man in Deutschland offenbar aufgeschlossener. Die bisher kostenlosen Corona-Tests in Deutschland könnten für Ungeimpfte also langfristig durchaus kostenpflichtig werden. „Für Deutschland sehe ich das jetzt noch nicht, aber ich will auch nicht ausschließen, dass man mal in diese Situation hineinkommt“, sagte Minister Spahn.
Merkel: „indirekte Impfpflicht“ gut überlegen
Merkel ergänzte, es gebe im Moment noch Gruppen, die nicht geimpft werden könnten, etwa Kinder oder Menschen, die vielleicht andere Gründe hätten, warum sie sich nicht impfen lassen könnten. Im Augenblick werbe man für Impfungen. Bei Maßnahmen, „die so eine indirekte Impfpflicht sind“, müsse man gut überlegen.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder verschließt sich dem Thema nicht: „Testen kostet enorme Summen“, sagte er heute nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Daher müsse auch darüber nachgedacht werden, ob die Corona-Tests kostenlos bleiben könnten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen hätten.
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