Arbeitgeber können ihren Mitarbeitern – beispielsweise als Dankeschön für die geleistete Arbeit – eine Sonderzahlung leisten. Die Zahlungsempfänger müssen diese Zahlungen normal versteuern. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg, darunter auch die beiden Gesundheitspolitiker Karin Maag und Michael Hennrich, hat nun vorgeschlagen, während der Coronakrise solche Sonderzahlungen steuerfrei zu stellen. Damit sollen gezielt Arbeitnehmer unterstützt werden, die derzeit als „systemrelevant“ gelten. Auch Apotheker könnten profitieren.
Nicht nur Apotheken, sondern beispielsweise Supermärkte, Tankstellen und Großhandelsunternehmen arbeiten in diesen Tagen der Coronakrise noch mehr als zuvor. In Frankreich hatte es in der vergangenen Woche die Nachricht gegeben, dass große Supermarktketten wie Lidl, Auchan oder Leclerc ihren Mitarbeitern als Dankeschön für ihren Einsatz Sonderzahlungen auszahlen. Diese Zahlungen sind vom Staat von der Steuer befreit worden.
Eine Gruppe von baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten will dies nun auch in Deutschland umsetzen. Zu der Initiative gehören auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, und der CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich. Außerdem mit dabei sind die Finanzexperten Andreas Jung und Olav Gutting sowie der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Union Peter Weiß. Die Mitglieder der CDU-Landesgruppe aus Baden-Württemberg haben sich in dieser Sitzungswoche in Berlin auch bei einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung für die Steuerbefreiung von Sonderzahlungen ausgesprochen.
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Hennrich: Nicht an der falschen Stelle sparen
Hennrich erklärte gegenüber DAZ.online, dass die Steuerbefreiung nicht nur für bestimmte Branchen gelten solle: „Der Staat sollte keine Auswahl treffen, wer in der Krise eine besonders gute und wertvolle Arbeit leistet und wer nicht. Natürlich haben wir mit der Initiative insbesondere die Berufe im Gesundheitswesen im Blick dazu gehören natürlich auch die Apotheker. Aber auch in der Lebensmittelbranche, der Logistik und in anderen Bereichen wird derzeit tolle Arbeit geleistet.“
Hennrich erklärte, dass die Finanzpolitiker seiner Fraktion derzeit bereits die Umsetzung eines solchen Konzeptes prüfen würden. Offenbar mit Erfolg – denn in einem Interview bei „Bild TV“ sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), dass es um kleinere, zusätzliche Beträge gehe. Die Steuerbefreiung sei voraussichtlich über eine Regelung der Finanzämter möglich. Die Mehrausgaben sind derzeit wohl nur schwer zu beziffern – schließlich ist schwer absehbar, wie viele Arbeitgeber davon Gebrauch machen werden.
Der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich findet allerdings, dass man an dieser Stelle nicht sparen sollte. Denn:
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