Diese neuen Corona-Regeln gelten jetzt, Ende der Maßnahmen möglich im Frühjahr

News zu Corona vom 03. Oktober 2022

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Leopoldina-Präsident: Optimistisch mit Blick auf Pandemie-Winter

Montag, 03. Oktober, 03:43 Uhr: Der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Gerald Haug, zeigt sich mit Blick auf den dritten Pandemie-Winter ganz optimistisch. „Viele Menschen sind ja dreifach geimpft, viele dazu auch einmal genesen. Dadurch ist die derzeitige Perspektive deutlich besser als im letzten Winter, als die Delta-Variante auftrat, und vor allem als im vorletzten Winter“, sagte Haug der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

„Man kann nur noch mal dafür werben, dass sich die Menschen impfen lassen, und dass sie sich auch gegen Grippe impfen lassen, um die jetzt aufkommende Infektionswelle zu dämpfen“, sagte Haug. Der Klimaforscher ist auch Direktor am Max-Planck-Institut für Chemie in Mainz.

„Die Politik hat mit dem Infektionsschutzgesetz Möglichkeiten geschaffen, dass man schnell reagieren kann, wenn es noch einmal notwendig ist, ohne die Bevölkerung über die Maße mit Maßnahmen zu belasten, die bei den früheren Varianten geboten waren“, sagte Haug. „Entscheidend dafür ist am Schluss die Hospitalisierungsrate.“

Die Nationale Akademie der Wissenschaften befasst sich unabhängig von wirtschaftlichen oder politischen Interessen mit wichtigen gesellschaftlichen Zukunftsthemen aus wissenschaftlicher Sicht. Die Ergebnisse vermittelt sie der Politik und der Öffentlichkeit und vertritt die Themen national und auch international.

News zu Corona vom 02. Oktober 2022

Rund 4,6 Millionen Corona-Impfdosen verfallen

10.45 Uhr: Rund 4,6 Millionen Dosen des in Deutschland zentral gelagerten Corona-Impfstoffs sind Ende September abgelaufen. Sie hätten zum 29. September das Verfallsdatum erreicht, bestätigte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Unter den verfallenen Impfstoffen sind rund 3,9 Millionen Dosen von Moderna und rund 0,7 Millionen Dosen des später zugelassenen Vakzins von Novavax.

Die oppositionelle Union kritisierte die Einkaufspolitik des Bundes. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe „bei der Impfstoffbestellung jedes Maß und Ziel verloren", sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger der „Welt am Sonntag“. Derzeit seien in den Bundes-Kühlschränken insgesamt 101 Millionen Impfstoffdosen eingelagert.

Das Gesundheitsministerium argumentierte, dass Impfstoff weggeworfen werde, sei „logische Konsequenz aus dem Portfolio-Ansatz“. Dieser beinhalte, dass unterschiedliche Impfstoffe angeschafft würden, um allen Impfwilligen ein Angebot machen zu können.

Lauterbach: Mit Maskenpflicht in Innenräumen nicht zu lang warten

04:32 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Länder aufgefordert, mit dem Erlass einer Maskenpflicht für Innenräume nicht zu lange zu warten. Er verbreitete auf Twitter eine Nachricht weiter, in der eine Grafik den starken Anstieg der Corona-Zahlen in Bayern und besonders München seit dem Beginn des Oktoberfests zeigt. Dazu schrieb er am Samstagabend: "Das wäre nicht nötig gewesen wenn vor dem Einlass Selbsttests gemacht worden wären. Auf 2-3 Euro wäre es bei den Preisen pro Maß nicht angekommen. Die Entwicklung zeigt aber, was passieren wird, wenn die Länder mit der Maskenpflicht im Innenraum zu lange warten."

In Bayern ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche um 86 Prozent auf 655 am Freitagmorgen gestiegen, in München um fast 200 Prozent auf 793. Bundesweit lag sie am Samstagmorgen bei 497. Experten gehen davon aus, dass die wirklichen Zahlen zwei- bis dreimal so hoch sind, weil viele Infizierte keinen PCR-Test mehr machen und somit nicht erfasst werden. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen im Zusammenhang mit Corona binnen einer Woche stieg in Bayern um 71 Prozent auf 1469.

Bundesweit einheitlich gibt es eine FFP2-Maskenpflicht nur in Fernzügen und Fernbussen, Pflegeheimen, Kliniken und Arztpraxen. Über den Regionalverkehr entscheiden die Bundesländer – ihre Gesundheitsminister halten dort aber an der Maskenpflicht fest. Mit der seit Samstag geltenden Neuregelung können die Länder in Eigenregie noch schärfere Maßnahmen verordnen, etwa Maskenpflichten in Geschäften und Restaurants.

Buschmann: Länder können Isolationspflicht ändern – RKI nicht bindend

00:29 Uhr: Bundesjustizminister Marco Buschmann hat den Ländern empfohlen, sich in der Corona-Pandemie gegebenenfalls über die Isolationsempfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) hinwegzusetzen. „Das können die Länder in eigenem Ermessen entscheiden. Vom RKI gibt es lediglich eine Empfehlung“, sagte der FDP-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!“

Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor der Testabnahme symptomfrei gewesen sein.

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem gemeinsamen Schreiben aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Bundesbehörde RKI seine Empfehlung ändert. Die Menschen sollten in alleiniger Eigenverantwortung bei einer Corona-Erkrankung zuhause bleiben. Lauterbach hatte dies umgehend zurückgewiesen. Angesichts steigender Fallzahlen wolle man „nicht noch Öl ins Feuer gießen“ und das Risiko erhöhen, dass es in Betrieben oder bei Zusammenkünften zu Infektionen komme.

Buschmann stellte auch ein Ende aller Corona-Maßnahmen für das nächste Frühjahr in Aussicht: „Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen“, sagte er.

Das RKI gab die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner am Samstagmorgen mit 497 an (Vorwoche: 309; Vormonat: 237). Experten gehen aber vom Doppelten bis Dreifachen aus, weil viele Infizierte keinen PCR-Test mehr machen lassen und somit nicht erfasst werden. Innerhalb eines Tages starben laut RKI 116 Menschen an oder mit Corona.

Justizminister Buschmann stellt Ende aller Corona-Maßnahmen für Frühjahr in Aussicht

Sonntag, 02. Oktober, 00:03 Uhr: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein Ende aller Corona-Maßnahmen für das nächste Frühjahr in Aussicht gestellt. „Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen“, sagte Buschmann der BILD am SONNTAG. „Dann bräuchte es auch im öffentlichen Nah- und Fernverkehr keine Maskenpflicht mehr.“

Den Bundesländern empfahl Buschmann, nach eigenem Ermessen auf die Quarantänepflicht für Corona-Infizierte zu verzichten: „Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten“, so der Justizminister. Dies könnten die Länder in eigenem Ermessen entscheiden. Vom RKI gebe es dazu lediglich eine Empfehlung.

News zu Corona vom 01. Oktober 2022

Diese neuen Corona-Regeln gelten ab jetzt

06:06 Uhr: In Fernzügen und auch Fernbussen wie etwa Flixbus müssen Fahrgäste seit diesem Samstag FFP2-Masken tragen. Mit dem Monatswechsel sind die entsprechenden neuen Corona-Vorgaben in Kraft getreten. In den Fernzügen der Bahn reichte bisher auch eine OP-Maske, eine FFP2-Maske wurde nur empfohlen. Auch bei Flixbus genügte nach Angaben einer Sprecherin bisher eine medizinische Maske.

Im Regionalverkehr entscheiden die Bundesländer selbst. Deren Gesundheitsminister hatten sich aber dafür ausgesprochen, an der geltenden Maskenpflicht in Bussen und Bahnen festzuhalten. In Flugzeugen fällt die Maske dagegen ab jetzt weg.

Bundesweit müssen außerdem FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen getragen werden. Beim Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern wird außerdem ein negativer Test verlangt. Beschäftigte müssen sich mehrmals pro Woche testen lassen.

Die Neuregelungen hatten Bund und Länder über eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, ansonsten wären die restlichen Corona-Regeln im September ausgelaufen. Festgelegt ist darin außerdem, dass die Bundesländer in Eigenregie noch schärfere Maßnahmen verordnen können, wie etwa Maskenpflichten in Geschäften und Restaurants oder Tests in Schulen und Kitas. Möglich sind auch Maskenpflichten in Schulen – aber nur ab Klasse fünf und soweit es zur Aufrechterhaltung „eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich„ ist.

Weitere Vorgaben, wie etwa Besucherobergrenzen für Veranstaltungen, Abstandsvorgaben im öffentlichen Raum oder Masken auch draußen, wenn Abstände nicht möglich sind, können die Bundesländer ebenfalls machen. Allerdings muss dafür per Landtagsbeschluss zunächst festgestellt werden, dass eine konkrete Gefährdung für das Gesundheitswesen oder andere wichtige Versorgungsbereiche besteht.

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